Hochschulen unterzeichnen Zielvereinbarungen
Nach langen, nicht immer ganz einfachen Verhandlungen ist es gelungen, Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2006 bis 2010 auszuarbeiten, die von den Rektoren und dem Kultusminister, Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, am 16. Dezember 2005 unterschrieben werden.
Die Zielvereinbarungen sind die logische Konsequenz der Hochschulstrukturplanung 2004 und der Ergänzungsvereinbarungen der Jahre 2004 und 2005.
Mit den Zielvereinbarungen ist ein verlässlicher Rahmen für die Entwicklung der Strukturen, der Forschung, der Lehre, des Studiums, der Weiterbildung, der Qualitätssicherung und der Internationalisierung für alle Hochschulen gesetzt. Dafür steht die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarungen mit zunächst dreijähriger Budgetgarantie und vorgesehener Fortschreibung für weitere zwei Jahre, wenn die positive Evaluierung zur Umsetzung der vereinbarten Ziele nachgewiesen werden kann. Nach dieser Zwischenevaluation durch das Wissenschaftszentrum Wittenberg wird über die Fortschreibung der Zielvereinbarungen 2009 und 2010 entschieden. Wichtig in den Zielvereinbarungen sind die Festlegungen zur flexiblen Ressourcenbewirtschaftung und zur internen Selbststeuerung der Hochschulen und die Möglichkeiten der Erweiterung der Hochschulautonomie über das heute Bestehende hinaus.
Allerdings gilt die Budgetgarantie nicht uneingeschränkt. Zu den offengebliebenen Punkten gehört insbesondere die Absicherung der tarifbedingten und besoldungsrechtlichen
Mehrausgaben durch das Land, die in einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Land und den Hochschulen zu regeln ist. Diese Verhandlungen sind unter der Prämisse zu führen, dass die Hochschulstrukturplanung dadurch nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden darf.
„Die Rektoren gehen davon aus, dass zeitnah zu den Zielvereinbarungen auch der Rahmenvertrag Forschung und Innovation 2006 2010 also die Fortsetzung der Exzellenzoffensive des Landes Sachsen-Anhalt abgeschlossen wird. Dann kann der Weg der Schwerpunktsetzungen und Exzellenz erfolgreich fortgesetzt werden“ so Prof. Dr. Wilfried Grecksch (Präsident der Landesrektorenkonferenz) zu den weiteren Aufgaben.
gez.
Der Präsident
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, 06099 Halle (Saale)